Qualifizierte Zuwanderung

Zuwanderung

Multikulturelle Gesellschaft oder kontrollierte Zuwanderung?

Wenn Menschen vor politischer Verfolgung oder Krieg flüchten, liegt es in unserer moralischen Verantwortung zu helfen. Dass damit auch Probleme im Zusammenleben sowie der kulturellen Ausrichtung verbunden sind, muss dabei berücksichtigt werden, denn es geht auch darum eine deutsch-europäische Kultur, die wir über die Jahrhunderte hart erkämpft haben, zu bewahren.
Auf der anderen Seite gilt es eine Weltanschauung der Gewaltbereitschaft und Diskriminierung in Deutschland und Europa zu verhindern. Es gilt also den Menschen zu helfen, ohne dabei die Sicherheit unseres Staates und seine Werteordnung zu gefährden.
Eine von den Medien und der Bundesregierung einseitige positive Sicht auf die Dinge hilft dabei jedoch weder den Hilfesuchenden, noch ist sie förderlich für das soziale Klima im Land. Im Gegenteil: Indem sie die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ignoriert, schafft sie die Grundlage für Fremdenhass und zieht einen Graben zwischen den eigenen Bürgern und den Zuwanderern. Damit wird eine Integration erschwert und verschärft die Situation im Land. Es zeigt die Konzeptlosigkeit der etablierten Parteien, diesem Flüchtlingsproblem mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen. Alleine eine Willkommenskultur hilft dabei wenig, da sie weder Mechanismen noch Instrumente entwickelt, die unsere Werteordnung und unsere deutsch-europäische Kultur schützen.
Eine vorausschauende Politik mit einem schlüssigen Konzept, das sich auf diese Problemstellungen konzentriert und eine offene Kommunikation nach außen wären der weitaus bessere Weg.
Diesen Weg möchten DIE REFORMER gehen.

Klare Richtlinien in der Asylpolitik

Überforderte Ämter und Gerichte, die weder mit den Asylverfahren noch den Ausweisungen bei kriminellen Handlungen oder unberechtigtem Aufenthalt mit der Bearbeitung hinterherkommen, verstärken das Gefühl der Unsicherheit. Ein überfordertes Gesundheitssystem, das eine steigende Anzahl von Behandlungsbedürftigen verkraften muss und die steigenden Kosten an die Beitragszahler weitergibt. Abertausende Wirtschaftsflüchtlinge sind Angela Merkels Ruf " wir schaffen das" gefolgt und mit zum Teil großen Erwartungen gekommen, die in Deutschland nicht erfüllt werden können. Die Angst der Bürger vor einer Überforderung unseres Sozialsystems macht sich breit. Überforderte Tafeln und vieles mehr sind die Folge. Die Leidtragenden sind sowohl die Bundesbürger, aber auch die wirklich Schutzbedürftigen.

Die Politik muss hier in die Verantwortung gezogen werden, die diese Entwicklung ermöglicht hat.

DIE REFORMER: Zuwanderung und Asylrecht

DIE REFORMER fordern eine andere Zuwanderungspolitik für Deutschland. In der Zuwanderungspolitik sind DIE REFORMER für klare Abgrenzungen zwischen Zuwanderung und Asylrecht.

Zuwanderung muss von Deutschland ausgehen, d.h. Deutschland bestimmt wer und wie viele Menschen in Deutschland einwandern dürfen. DIE REFORMER fordern hierzu ein transparentes und bedarfsorientiertes Zuwanderungsgesetz, das den Menschen eine attraktive Zukunftsperspektive anbietet. Die derzeitige Zuwanderungspolitik führt zu chaotischen Verhältnissen und Parallelgesellschaften.

DIE REFORMER stehen darüber hinaus zum Asylrecht nach Art. 16a GG als Individualrecht. Eine Massenzuwanderung ist hiernach nicht vorgesehen. Das Asylrecht gilt, solange die politische Verfolgung andauert.
Erhebliche Straffälligkeit und verweigerte Integration führen zum Verlust des Asylrechts.