EU zwischen NATO und Russland
DIE REFORMER denken anders:
Die Nato als westliches Verteidigungsbündnis.
Die Nato wurde als
westliches Verteidigungsbündnis am 04. April 1949 gegründet.
Deutschland trat 1955 als Mitglied
diesem Bündnis bei,
das heute eher als sicherheitspolitisches Bündnis gesehen wird. Die Reformer
fühlen sich dem westlichen Verteidigungsbündnis verpflichtet, weil die Nato
nach dem Nordatlantikvertrag eine weltweite Sicherheit und Stabilität als Ziel
hat. Im Vertrag von Maastricht wurde der EU eine besondere Zuständigkeit zur
Sicherheitspolitik in Europa zugewiesen, die die Europäer bis heute jedoch nicht
erfüllen konnten.
Die Reformer stehen zu diesem Bündnis. Sie unterstützen aber keine Instrumentalisierung der Nato für die Machtinteressen eines
einzelnen Staates. Die NATO muss ihre Neutralität behalten. Denn unter diesem sicherheitspolitischen Bündnis versteht die
Partei DIE REFORMER das Eintreten für Krisenprävention und Friedenspolitik mit
Verständigung über eine friedliche Koexistenz aller Staaten in Europa und der
Welt.